Ankauf einer Immobilie zur Unterbringung des Tagesaufenthaltes Ehnernstraße 2

zur Ausschusssitzung am 30.10.2018 beantragt die Fraktion WFO-LKR o.g. Antrag auf die Tagesordnung zu nehmen.

Begründung:
Wie die Fraktion WFO-LKR bereits in ihrem Schreiben vom 27.08.2018 (Anlage: Lösungsvorschlag Tagesaufenthalt) mitgeteilt hat, bietet sich der Stadt Oldenburg die Möglichkeit eine Immobilie in der Osterstraße (in Bahnhofsnähe) zur Unterbringung des Tagesaufenthaltes Ehnernstraße 2 anzukaufen. Diese Immobilie verfügt über eine entsprechende Größe, liegt zentral und bringt u. E. nach keine Beeinträchtigungen für die Anwohner.
Eine weitere Ansiedlung einer sozialen Einrichtung in der Immobilie, wie etwa der Rose 12 (Fachstelle für Sucht und Suchtprävention), wäre denkbar und wünschenswert, da die Größe des Objektes den entsprechenden Anforderungen genügt. In Anbetracht dessen, dass die Verwaltung schon seit 2012 eine geeignete Immobilie sucht, ist die Fraktion WFO-LKR von dieser Möglichkeit als adäquate Lösung überzeugt.

Beschluss:
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Immobilie in der Osterstraße für
die Unterbringung des Tagesaufenthaltes zu erwerben.

Umbenennung des Namens AWB in WWB (Wertstoffwirtschaftsbetriebe)

zur Ausschusssitzung am 27.09.2018 beantragen wir die Prüfung auf Namensänderung des AWB (Abfallwirtschaftsbetriebe)

Beschluss:
Der neue Name soll lauten: WWB (Wertstoffwirtschaftsbetriebe)

Begründung:
1.) Positives Image
2.) Zukünftiges Selbstverständnis des Geschäftszwecks
3.) Wertschätzung der Mitarbeiter

Antrag zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes „ Nachhaltigkeit“ zur Sitzung des AFB am 08.08.2018

zur Sitzung des AFB am 08.08.2018 stellt die Fraktion WFO-LKR o.g.  Antrag.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, neben ihrem Haushaltsvorschlag einen alternativ Vorschlag der ohne Neuverschuldung auskommt und ausgeglichen ist, zu erstellen.

Fragen zum KOL

Die Fraktion WFO-LKR fordert von der Stadtverwaltung nachfolgende Fragen zum KOL zu beantworten und die strategischen Handlungsoptionen insbesondere des Gesellschafters zu prüfen und zu priorisieren.
Fragen zum Prüfauftrag:

  1. Welche Grundversorgung soll nach Art, Umfang und Qualität durch das KOL abgedeckt werden?
  2. Für welche Zielgruppe (wen) soll das KOL da sein?
  3. Wie genau ist der gesetzliche Auftrag definiert und gestaltbar?
  4. Liegt eine SWOT-Analyse aus Sicht des KOL und aus Sicht des Gesellschafters vor? Welche sind Sachverhalte sind besonders wichtig?
  5. Welche Angebote werden durch andere Krankenhäuser innerhalb und außerhalb Oldenburgs bereits abgedeckt (Evangelisches, Pius, Bad Zwischenahn)
  6. Muss das KOL in dieser lokal und national angespannten Lage professioneller gemanagt werden?
    Gemäß dem Motto: „Wenn die Zahlen nicht stimmen, stimmen die Köpfe nicht“?
    Dies gilt für Vorstand, ärztliches Direktorium, Aufsichtsrat.
  7. Hat der Beirat/Aufsichtsrat eine Effizienzprüfung seiner Tätigkeiten selbst durchgeführt oder durch externe Fachexperten durchführen lassen?
  8. Ist die Stadt mit ihren Ressourcen an Personen, Kompetenzen und Finanzmitteln in der Lage das KOL im o.a. Spannungsdreieck zwischen Patientenversorgung, Gewinnorientierung und
    Forschungsambitionen erfolgreich auf Dauer zu führen?
  9. Welche Ressourcen kann und will der Gesellschafter bereitstellen?
    Was kann sich die Stadt Oldenburg leisten?
  10. Welche Strategien und Handlungsoptionen des Gesellschafters sind denkbar:
    a.) Weiterführung und Inkrementelle Verbesserung
    b.) Veräußerung oder (Teil)-Privatisierung
    c.) Aufnahme von strategischen Partner
    d.) Fokussierung auf Schwerpunkte
    e.) Reduzierung des Angebots.
    f.) Professionalisierung von Vorstand, Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung
    g.) Austausch des Führungspersonals (wegen hoher Fluktuation, schlechter Unternehmenskultur)

Begründung:

Anlass
Der Befassung mit dem KOL geht die Anzeige eines überraschenden zweistelligen Verlustes für das Geschäftsjahr 2017 voraus. Diese erste Information wurde im nicht öffentlichen Teil Ausschuss für Finanzen und Beteiligung AFB durch die Dezernentin Frau Silke Meyn gegeben. Stand der Informationen In diesem Zusammenhang wurde auch die Frage der zukünftigen Rolle des Gesellschafters „Stadt Oldenburg“ gestellt. Es wurde die Absicht geäußert, ein Beratungsunternehmen einzubinden, um die zukünftige Rolle der Stadt Oldenburg zu untersuchen. Voraussichtliche Honorarbeträge von 250T € wurden einvernehmlich bereitgestellt.
Inzwischen wurden weitere Informationen zu diesem Thema KOL in der NWZ veröffentlicht und interne Diskussionen in einer gemeinsamen Fraktionssitzung geführt. Dankeswerterweise stand der Geschäftsführer des KOL Dr. Tenzer dem Ausschuss ausführlich Rede und Antwort.

Stand der Information
In diesem Zusammenhang wurde auch die Frage der zukünftigen Rolle des Gesellschafters „Stadt Oldenburg“ gestellt. Es wurde die Absicht geäußert, ein Beratungsunternehmen einzubinden, um die zukünftige Rolle der Stadt Oldenburg zu untersuchen. Voraussichtliche Honorarbeträge von 250 T € wurden einvernehmlich bereitgestellt. Inzwischen wurden weitere Informationen zu diesem Thema KOL in der NWZ veröffentlicht und
interne Diskussionen in einer gemeinsamen Fraktionssitzung geführt.
Dankeswerterweise stand der Geschäftsführer des KOL Dr. Tenzer dem Ausschuss ausführlich Rede und Antwort.

Stand der Dinge
Die Stadt Oldenburg ist alleiniger Gesellschafter des kürzlich in eine Anstalt des öffentlichen Rechts umwandelten Krankenhauses mit ca. 2000 Mitarbeitern. Die aktuellen Probleme des Krankenhauses sind finanzieller Natur: Sie betragen ca. 17 Mio. € Verlust im Jahr 2017. Dieser ist einerseits durch außerordentliche Entwicklungen bedingt, die etwa 2/3 Verluste in Form von Rückstellungen ausmachen, andererseits durch Verluste im operativen Geschäft wegen mangelnder Auslastung aufgrund von Personalmangel. Das Ergebnis im ersten Quartal 2018 ist nicht ermutigend. Gleichwohl sollen durch ein laufendes Effizienzprogramm Schwachstellen beseitigt und positive Erträge erwirtschaftet werden. Darüber hinaus wird über ein schlechtes Betriebsklima berichtet, das Reibungsverluste und Personal Fluktuationen zur Folge hat. Offensichtlich befindet sich das KOL sowohl in einer aktuellen als auch strategischen Krise.

Herausforderung
Diese bedrohlich wirkende Situation verlangt aus Sicht der Stadt als Gesellschafter eine neue Betrachtung des KOL und auch des Aufsichtsorgans, da viele Ratsmitglieder im Beirat Verantwortung tragen.
Grundsätzlich sollten diese Herausforderungen mit den Methoden der „Restrukturierung von Organisationen“ angegangen werden. Auf Dauer kann sich die Stadt keine Millionen Verluste leisten. Insofern muss sich der Gesellschafter fragen, welche zukünftigen Strategien und Handlungsoptionen mit der Beteiligung KOL verfolgt werden sollen.

Bestandsanalyse
Die zukünftige Ausrichtung des KOL steht im Spannungsdreieck zwischen:

  1. Medizinischer Patientenversorgung
  2. Wirtschaftlichem Erfolg und
  3. Wissenschaftlichem Anspruch.

Im Idealfall kann der Arzt eine bedarfsgerechte Behandlung für den Patienten durchführen. Sie nutzt dem Patienten optimal und deckt sich mit dem ärztlichen Werteverständnis. Leider zwingen die wirtschaftlichen Erfordernisse, auf Dauer keine roten Zahlen schreiben zu müssen, oft zu schlechten Kompromissen bei den Behandlungen und beim Umgang mit den Patienten. Sie führen vielfach zu Frust bei Patienten und Krankenhauspersonal. Verschärft wird die Situation der Krankenhäuser in Deutschland insgesamt durch den Überhang an Betten.
Oldenburg hat eine neue medizinische Fakultät, an der auch das KOL als Lehrkrankenhaus beteiligt ist; dies allerdings eher in geringem Umfang. Erforderliche Mittel zum Ausbau einer wirklich namhaften Medizinischen Fakultät dürften in die Milliarden gehen. Das Land Niedersachsen hat
trotz ersten Signals die zur Verfügung stehenden Mittel des Landes nicht für Oldenburg vorgesehen. Der Gesellschafter kann diese Mittel nicht annähernd aufbringen. Insofern steht der Erhalt und ggf. Ausbau der Medizin in Oldenburg zur Disposition. Denkbar wären aber Fokussierungen auf wenige ausgewählte kostengünstige Bereiche, wobei Synergien mit Kooperationspartnern in Oldenburg wie z.B. das Offis angestrebt werden können. Beispiele für diese auch in Zukunft bedeutenden
Bereiche sind künstliche Intelligenz und Algorithmen, die aus standardisierten „big data“ des Krankenhausbetriebes erzeugt und genutzt werden können. Dies gilt ebenso für Telemedizin, um als „Oberzentrum“ den ländlichen Raum besser zu versorgen.

Neubau eines Sport- und Gesundheitsbades am Flötenteich

Grundsätzlich fehlt aus unserer Sicht eine klare Zielsetzung für ein ganzheitliches Bäderkonzept der Stadt Oldenburg. Nur wenn klare Ziele formuliert sind, kann eine Strategie dafür entwickelt werden. Folgende Fragen und Auswahlkriterien können für die Entscheidungsfindung
nützlich sein:

  1. Zielsetzung: Gibt es eine operationale Zielsetzung für eine Oldenburger
    Bäderstruktur und wie lautet diese?
  2. Nachfrage: Sind alle Bevölkerungsgruppen (Nutzer) bedarfsgerecht
    berücksichtigt worden?
  3. Struktur und Mengengerüst: Wie ist die Struktur der derzeitigen und zukünftig zu akquirierenden Benutzergruppen nach Art, Größe und Häufigkeit?
    Ideal: Vielfalt der Besucher und hohe Besuchsfrequenz, damit „alle“ Oldenburger Bürger tatsächlich in den Genuss der Bäder kommen.
  4. Angebot: Wird ein vielfältiges bedarfsgerechtes Angebot erreicht?
  5. Schwerpunkte: Sind die unterschiedlichen Schwerpunkte Sport, Wellness, Gesundheit berücksichtigt?
  6. Wirtschaftlichkeit: Wie korrespondieren Erträge und Aufwendungen: Wer, wann, wo, wieviel? Wie hoch ist insbesondere das Ertragsrisiko?
  7. Expertenmeinung: Liegt ein unabhängiges Fachgutachten als Basis vor? Sind wesentlichen Fakten geklärt und Empfehlungen vorhanden? Gibt es eine Zweitmeinung?
  8. Stakeholder: Sind alle wesentlichen Stakeholder in die Entwicklung
    des Bäderkonzepts eingebunden wie z.B. Sport, Schule, Behinderte? Welche fehlen?
    Ist der „Vernunftegeleitete Diskurs „ gewährleistet?
  9. Oberzentrum: Kann Oldenburg einen Beitrag als Oberzentrum sowohl für die eignen
    Einwohner als auch für die umliegenden Gemeinden leisten?
  10. Synergieeffekte: Gibt es zu nutzenden Synergieeffekte mit den
    Nachbargemeinden?
  11. Alternativen: Werden alternative Lösungsmöglichkeiten angedacht? Welche?
  12. Rechtsgrundlagen: Auf welchen Rechtsgrundlagen basieren die Konzeptionen zur neuen Bäderstruktur in Oldenburg?
  13. Kosten: Welche Kosten entstehen, insbesondere welche jährlichen Zuschüsse sind notwendig?
  14. Finanzierung: Wie ist die Finanzierung geplant?
  15. Risiken: Welche wesentlichen Risiken bestehen?
  16. Bürgermitwirkung: Da bei einem ganzheitlichen Bäderkonzept mit voraussichtlich 4 Mio. € jährlichem Zuschuss zu rechnen ist, sollte für die Entscheidung eine Mitwirkung der Bürger durchgeführt werden.

Blühende Verkehrsinsel am Pferdemarkt

Die Fraktion WFO-LKR unterstützt das von Umweltminister Olaf Lies angeregte Aktionsprogramm für Artenvielfalt. Dazu soll auch das in der Stadt Oldenburg vorhandene Potential an Flächen, sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich, gezielt und effektiv genutzt werden.
Als sichtbares Zeichen soll die Verkehrsinsel am Pferdemarkt in ein artenreiches Blütenmeer verwandelt werden. Es soll ein naturnahes Refugium insbesondere für Insekten entstehen und die Artenvielfalt wiederbeleben und dauerhaft erhalten.


„Da der Pferdemarktkreisel ein vielbefahrener Teil der Innenstadt ist, wird mit dieser Aktion viel Aufmerksamkeit erzeugt und Interesse am Mitgestalten im eigenen Garten geweckt.“

Pressemitteilung der Fraktion WFO-LKR zu Anliegerbeiträgen zum Straßenbau

Anliegerbeiträge zum Straßenausbau vollständig abschaffen
Finanzierung über Anpassung der Grundsteuer sicherstellen

Die Fraktion WFO-LKR tritt für die vollständige Abschaffung der Anliegerbeiträge ein. Gründe sind sowohl das hohe finanzielle Risiko des einzelnen betroffenen Bürgers als auch die fehlende Mitwirkungsmöglichkeit. Dies gilt insbesondre für den Zeitpunkt, die Notwendigkeit, Art und Weise und Kosten der Baumaßnahme.
Außerdem werden viele Bürger in den Genuss einer neuen oder verbesserten Straße kommen. Darüber hinaus gilt, dass die Kommune für die Infrastruktur der ganzen Stadt die ungeteilte Verantwortung trägt.
Die Fraktion WFO-LKR tritt ebenso für eine nachhaltige Haushaltsführung der Stadt ein. Der zu finanzierende Betrag in Höhe von ca. 2 Mio. € pro Jahr soll durch die Anpassung der Grundsteuer erzielt werden.

Wie bei den Straßenreinigungsgebühren gibt es zwar keine ideale gerechte Lösung, aber unser Vorschlag erscheint uns dem nahe zu kommen.

Diese Pressemitteilung als .pdf downloaden

 

Dr. Hans Hermann Schreier
Fraktion WFO-LKR
Kleine Kirchenstr. 11
26122 Oldenburg
Tel. 0441-5099999
mobil: 0163-7645842
hermann.schreier@adrem–online.de

Veranstaltung zum Gedenken an die Zwangsarbeiter in Oldenburg

Zum Gedenken an die verstorbenen Zwangsarbeiter in Oldenburg hatten Schüler der Flötenteichschule einen Gedenkmarsch mit anschließender Kranzniederlegung am Friedhof Ohmstede veranstaltet. Auch unsere Fraktion (im Bild unser Ratsherr Dr. Schreier) erhielt eine Einladung, der wir gern folgten.

 

Zur Meldung in der NWZ Online

Wir wünschen einen schönen Mai – Feiertag

Der 1. Mai wird in Deutschland seit 1933 als gesetzlicher Feiertag begangen. Er stellt die Solidarität zur Arbeiterbewegung in den Fokus und soll dafür Sorge tragen, das eine arbeitende Hand nicht in Vergessenheit gerät.

Doch – woher kommt eigentlich genau dieser Feiertag? Den Anfang nahm dieser Tag in Amerika – genauer gesagt in Chicago, wo seinerzeit über 90.000 Menschen auf die Straßen gingen, um gegen menschenunwürdige Arbeitszeiten zu protestieren. In ganz Amerika waren es knapp 400.00 Menschen, die sich der Industrie widersetzten und sich für bessere Arbeitsbedingungen einsetzten.

Am 1. Mai 1890 gingen  dann auch erstmals in Deutschland die Arbeiter auf die Straße, um die Arbeitsbedingungen auch hierzulande zu verbessern. Der Tag wird also als Tag der Arbeit, als Tag der Arbeiter und als Tag der Solidarität gefeiert.

Leider gibt es auch immer wieder negative Schlagzeilen zu diesem Maifeiertag. Ausschreitungen, Gewaltexzesse, Brände und willkürliche Sachbeschädigungen bleiben leider meist als einzige Erinnerung zu diesem doch so tollen und vor allem vernünftigen Feiertag in uns haften. Zu viele Bilder haben sich von diesen gewaltbereiten Protesten in unser Hirn eingebrannt. Von Solidarität ist da meist nicht viel zu spüren – Hass und Wut sind jedoch allgegenwärtig. Schlimmer noch – man erwartet diese Dinge sogar im Vorfeld und viele Hundertschaften müssen sich – einschließlich derer Familienangehörige – Sorgen machen, ob sie denn auch wieder gesund heimkehren.

Wir – von der Fraktion WFO – LKR wünschen Ihnen trotzdem einen friedlichen und beschaulichen Maifeiertag. Und seien sie sich sicher: Wir verstehen unter Solidarität das gemeinsame Feiern, das gemeinsame Freuen über erreichte Meilensteine und das gemeinsame Arbeiten an noch besseren Bedingungen in der nahen und fernen Zukunft. Insofern können sie sich sicher sein, das wir diesen Feiertag ganz im Sinne derer begehen, die in ihm eine Chance auf friedliche und auf Konsens und Vernunft ausgelegte Verbesserung für die „schaffende Hand“ sehen und sahen.

Frohe Ostern

An diesem Wochenende feiern wir das Osterfest. Es ist ein christliches Fest, das von der Labung und der Waschung der Jünger am Gründonnerstag und von der Wiederauferstehung Christi am Ostersonntag handelt. Die Karwoche, die bis zum Karsamstag geht, handelt vom Leiden und der Klage durch die Kreuzigung. Aber auch die Begrüßung des Frühlings, das Angrillen mit Freunden und der Familie und viele andere Events verbinden wir mit den Osterfeiertagen.

Ganz gleich, womit Sie Ostern verbinden – wir von der Fraktion WFO – LKR wünschen Ihnen schöne Feiertage im Kreise Ihrer Familie und Freunde.

 

Herzlichst
Ihre Ursel Krause
Ihr Franz Norrenbrock
Ihr Dr. Hans Hermann Schreier
Ihr Udo Norrenbrock