Unsere Fraktion dankt Arno Traut

Als Mitglied des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetriebe BAWB hat Ratsherr Dr. Hans Hermann Schreier an der Verabschiedung langjährigen Mitarbeiter Arno Traut in den wohlverdienten Ruhestand  gerne teilgenommen.
Arno Traut hat maßgeblich dazu beigetragen, den Utkiek von einer Abfallhalde in ein Naherholungsgebiet zu verwandeln. Darauf kann er und die Stadt Oldenburg besonders Stolz sein.
Dr. Schreier hat über die Teilnahme an den Ausschusssitzungen des BAW hinaus konkrete  persönliche Erfahrungen durch seine jährlich Teilnahme am Projekt: „Oldenburg räumt auf“ und das Erleben des Utkiek durch Teilnahme an den Mitternachstläufen, den LZO Laufveranstaltungen und dem Sommerbiathlon.

NWZ Online: „Auf einem Auge blind“

Wir beziehen Stellung zu den Krawallen rund um den G20 – Gipfel:
Unsere Fraktion fordert auch in Oldenburg präventive Maßnahmen gegen linksautonome Gewalt! Wir hatten dazu bereits vorgeschlagen, die Finanzmittel im Haushaltstitel 2017 für die Bereiche „Integration-Toleranz und gegen rechts“ aufzustocken, und um die Konzeption von präventiven Maßnahmen gegen linksautonome Gewalt zu erweitern.

„Leider ist unser Vorschlag vom Rat durch die rot-grüne Mehrheit abgelehnt worden. Wir halten dies für falsch und unsere Befürchtungen werden leider durch Ereignisse in Hamburg bestätigt“, so Hans Hermann Schreier.

Hier können sie den Artikel in der NWZ-Online finden!

Flaschenhals Hundsmühler Straße – Neueste Technik einsetzen!

Die NWZ veröffentlichte am 29.06.2017 ein Statement unseres Ratsherrn Dr. Hans Hermann Schreier zum Thema „Verkehrsbelastung an der Hundsmühler Straße“.

 

„Einen Modellversuch Tempo 30 würde die Fraktion WFO-LKR im Rat der Stadt Oldenburg grundsätzlich unterstützen. Dazu schlägt sie zwei Ansätze vor, um die Verkehrsbelastung zu verringern, schreibt Ratsherr Hans Hermann Schreier. Zum einen solle der Flaschenhals am Ende der Hundsmühler Straße beseitigt werden. Zum anderen sollten neueste Technologien für die Optimierung des Verkehrsflusses genutzt werden. Dazu solle die Verkehrserfassung bereits auf der Nordmoslesfehner Straße beginnen, um eine mögliche Umlenkung über den Westfalendamm und eine grüne Welle auf der Hundsmühler Straße zu ermöglichen.“

Die Fraktion WFO-LKR im Rat der Stadt Oldenburg wirkt! Schreiben Sie uns auf Facebook ihre Meinung zu unserem Lösungsvorschlag 🙂

Teilnahme unserer Fraktion am „Bürgerforum: Mitreden über Europa“ in Oldenburg

Am Freitag, den 23.Juni 2017 nahmen unsere beiden Ratsherren Franz Norrenbrock und Dr. Hans Herman Schreier am „Bürgerforum: Mitreden über Europa“ in Oldenburg teil. Diese Veranstaltung wird vom Europäischen Parlament initiiert, um dem Bürger die Möglichkeit zu geben, mit Spitzenpolitikern auf EU – Ebene hautnah den Kontakt und direkten Dialog zu suchen.

 

Zitat:
„Veranstaltungsreihe Mitreden über Europa

Das Informationsbüro des Europäischen Parlaments für Deutschland setzt auch 2017 die an wechselnden Orten in Deutschland stattfindende Veranstaltungsreihe „Mitreden über Europa“ fort.
Ziel ist es, ein Forum für den Europadialog vor Ort zu schaffen. Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, in ihrer Heimatstadt mit gewählten Vertretern und Experten zu diskutieren und so die Europapolitik mit zu gestalten. Besondere Bedeutung hat dabei die regionale bzw. lokale Dimension europäischer Politik. „Mitreden über Europa“ zeigt, dass EU-Politik nicht nur in Brüssel, sondern auch vor Ort gemacht und beeinflusst wird.
Als Diskussionspartner stehen Mitglieder des Europäischen Parlaments der jeweiligen Stadt bzw. Region zur Verfügung. Die Moderation übernimmt in der Regel ein Medienvertreter aus der Region.
Der konkrete Verlauf der Debatten bei „Mitreden über Europa“ ergibt sich immer aus den Erwartungen und Interessen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger. Entsprechend breit sind der Themenhorizont und der inhaltliche Rahmen. Schauen Sie vorbei und reden Sie mit!“

Pressemitteilung der Fraktion WFO-LKR

Bezug: NWZ Artikel: „Auch langsamer geht es schlecht voran“ vom Donnerstag, 15. Juni 2017

Die Faktion WFO-LKR fordert die Verkehrsbelastung auf der Hundsmühler Straße mit intelligenten Lösungen nachhaltig zu verringern.

Sieht man davon ab, den Verkehr auf Hundsmühler Straße durch gesetzliche Einschränkungen zu verringern, verbleiben nur intelligente Ansätze, um Nachhaltigkeit zu erzeugen. Der Verkehr sollte zügig und gleichförmig fließen, um Schadstoffausstoß und Lärmbelastung durch vielfältiges Anfahren und Bremsen zu reduzieren. Dazu schlägt die Fraktion WFO-LKR zwei Lösungsansätze vor:
1. Der Flaschenhals am Ende der Hundsmühler Straße mit wenig Aufwand entschärft werden, damit der Verkehr von einer auf drei Spuren zügig abfließen kann.
Dazu soll das kurze Zwischenstück auf zwei Spuren verbreitert und das Blockieren dieses Teilstücks durch Fahrzeuge der BAB Abfahrt beseitig werden. Dies kann den immer wieder auftretenden Rückstau auf der Hundsmühler Straße deutlich abbauen.

2. Die Stadt Oldenburg verfolgt die Vision der „Smart City“, um die Chancen neuster digitalen Technologien für Oldenburg zu nutzen.
Diese neusten Technologien sollten für die Optimierung des Verkehrsflusses eingesetzt werden. Die Realisierung einer intelligenten und zukunftsweisenden Verkehrslenkung kann zu einer nachhaltigen Verringerung der unerwünschten Verkehrsbelastungen erheblich beitragen.
Die Verkehrserfassung sollte dazu bereits im Vorfeld auf der Nordmoslesfehner Straße beginnen, mögliche Umlenkungen über den Westfalendamm vorsehen und eine „grüne Welle“ auf der Hundsmühler Straße unter Berücksichtigung der bestehenden Ampeln ermöglichen. In diesem Sinne macht ein Modellversuch Sinn und wird von unserer Fraktion WFO LKR unterstützt.
NWZ-Artikel „Auch langsamer geht es schlecht voran“ vom 15.06.2017
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Franz Norrenbrock in der NWZ zum Thema Weißenmoor-Bebauung

Seit 25 Jahren sitzt Franz Norrenbrock im Stadtrat. Zuletzt trat er für die Wählergemeinschaft für Oldenburg an und wurde gewählt. Sein Gedächtnis reicht weit zurück an Diskussionen, die längst vor der Zeit der aktuellen Ratsvertreter geführt wurden. Beim „Weißenmoor“ ist das so, bemerkte Norrenbrock in der jüngsten Sitzung des Umweltausschusses. „Da reden wir seit 25 Jahren drüber und nichts ist bislang geschehen.“

https://www.nwzonline.de/oldenburg/wirtschaft/buerger-haben-angst-vor-enteignungen_a_31,3,169494499.html

Ganztagsschulen in Oldenburg

Die Fraktion WFO-LKR in Oldenburg setzt sich zum Thema „Ganztagsschulen“ für eine Fortsetzung des bisherigen Modells ein.

Der Ratsherr Dr. Hans Hermann Schreier dazu:
„Wir von der WFO-LKR geben uns erstmal damit zufrieden, die weitere Entwicklung zunächst abzuwarten, „wenn das bisherige Konzept erstmal so weiter gilt und alle Beteiligten im Boot sind. Angesichts der vielen offenen Fragen sollte das gute Konzept, das vor Jahren unter großer Beteiligung erarbeitet worden ist, erstmal so belassen werden!“
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der freien Träger sollten bis zur Verabschiedung eines neuen Konzepts, das auf breiter Beteiligung fußen müsse, davon nicht berührt werden. Ohnehin sei zu überdenken, inwieweit das Konzept der Ganztagsschule weiter zu verfolgen sei. Die hohen Erwartungen seien nach nationalen und internationalen Studien „bisher nicht bzw. nur teilweise erfüllt worden“.

Ganzen Artikel in der NWZ lesen

 

Unsere Fraktion gratuliert der Feuerwehr Ofenerdiek!

Anlässlich der Einweihung des Erweiterungsbaus der Feuerwehr Ofenerdiek und dem 25-jährigen Jubiläum der Jugendfeuerwehr waren auch unsere Ratsherren Franz Norrenbrock und
Dr. Hermann Schreier  vor Ort.

Wir wünschen „Gut Schlauch“ und allzeit eine Handbreit Wasser im Tank!

Ohne finanziellen Gestaltungsspielraum keine kommunale Demokratie


Entscheidend für eine vernünftige demokratische Gestaltung ist eine gesunde finanzielle Situation der Kommune. Der Abbau der Schulden hat oberste Priorität, denn ohne ausreichend finanziellen Spielraum ist eine demokratische Gestaltung praktisch nicht mehr möglich. Dies ist aber zugleich eine Aufforderung an die kommunalen gewählten Vertreter, externe Finanzquellen zu erschließen bzw. politisch darauf hinzuwirken, dass von Land, Bund und EU ausreichend Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. Die fehlgeleiteten Rettungsgelder im Zusammenhang mit der Eurokrise stehen nicht mehr für dringend notwendige Maßnahmen in den Kommunen zur Verfügung. Damit muss Schluss sein.

Unsere Forderung lautet:

  • Eine schuldenfreie Kommune innerhalb von zehn  Jahren
  • Solide wirtschaften statt kaputtsparen