Redekonzept zum Haushalt 2019 der Fraktion WFO-LKR Dr. Hans Hermann Schreier

Grundlage des politischen Handelns unserer Fraktion ist die Vernunft.
Dies reklamieren sicher alle Parteien und Fraktionen für sich. Die LKR hat aber mit dem „Vernunftgeleiteten Diskurs“ einen Kriterienkatalog mit 12 Prüfsteinen entwickelt, an dem die demokratische Willensbildung und die Qualität des argumentativen Dialogs von jedermann geprüft werden kann.
Ein wichtiges Kriterium ist die Bereitschaft zum Konsens oder Kompromiss.
Unsere Positionierung ist von dieser Haltung geprägt; wir wollen in diesem Sinne zum Gemeinwohl aller Bürger in unsere Stadt beitragen. Dies gilt aktuell auch für die Behandlung des vorliegenden Haushaltsentwurf.
Wir danken der Verwaltung für die zur Verfügung gestellten Informationen und Beantwortung von Frage. Wir danken ebenso für die Einladungen der Fraktionskollegen der Grünen und der SPD. Sie haben uns Gelegenheit für ein gemeinsames und wertschätzendes Gespräch gegeben, bei den unsere Fraktion viel erfahren hat.
Bezüglich der freiwilligen Leistungen für kulturelles und ehrenamtliches    Engagement herrschte große Übereinstimmung, großzügig zu unterstützen. Dem haben wir uns angeschlossen.
Unsere Fraktion stimmt dem Haushaltsvorschlag der CDU und SPD zu, weil er in den wesentlichen Sachverhalten mit unseren Vorstellungen übereinstimmt.

1. WFO-LKR war frühzeitig und klar für die Abschaffung der Straßenaus-baubeiträge. Die Infrastruktur ist Aufgabe der Stadt und liegt in ihrer staatlichen Verantwortung. Das finanzielle Risiko des Einzelnen ohne Mitwirkungsrechte an eventuellen Baumaßnahmen ist zu hoch und wird als ungerecht empfunden. Die Finanzierung soll aus dem laufenden Haushalt erfolgen.

2. WFO-LKR setzt sich für die große Bädervariante ein. Wir haben an der Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines Bäderstrategiekonzepts mitgewirkt und stehen zu einer Vielfalt des Angebots für Sport, Wellness und Gesundheit. Wir wollen auch ein Freibad am Flötenteich erhalten, da es einerseits in der Bevölkerung gut angenommen wird und andererseits eine wichtige soziale Funktion erfüllt, die auch wissenschaftlich belegt ist.
Es ist herausfordernde Verantwortung der Bäder-Geschäftsführung, daß  viele Oldenburger aller Bevölkerungsgruppen möglichst häufig dieses attraktive Angebot nutzen.

3. WFO-LKR steht für die Realisierung des Stadtmuseums. Wir haben konstruktiv bei den Innovationsworkshops mitgearbeitet. Vorteilhaft ist die zu erwartende Förderung durch den Bund mit ca. der Hälfte der Investitionskosten. Entscheidend wird sein, mit einem zukünftigen attraktiven Gebäude auch ein attraktives inhaltliches Angebot zu kreieren.

4. WFO-LKR befürwortet eine Verbindungsstraße „Fliegerhorst“.
Für eine wachsende Stadt ist ein Straßen Netzwerk für eine flexible Verkehrsführung unerlässlich. Mit der Realisierung soll die Natur so weit wie möglich z.B. durch eine sorgfältig abgewogene Trassenführung geschont werden. Für Schutz- und Ausgleichmaßnahmen sind ausreichende Finanzmittel einzusetzen.

5. WFO-LKR unterstützt die Kompromisslösung im Weißenmoor. Eine wachsende Stadt braucht einerseits bezahlbaren Wohnraum für die Bürger. Anderseits soll die Natur mehr als bisher im Rahmen des Landschafschutzes bewahrt werden. Zu hinterfragen ist allerdings die offenbar einseitige Benachteiligung privater Grundstücksbesitzer. Es darf keine „kalte“ Enteignung geben. Ausgleichmaßnahmen sind vorzusehen.

6. WFO-LKR sieht Chancen bei den bisher bereits hohen Gewerbesteueraufkommen. Trotz vieler externer Unsicherheiten sollte die mittelständisch diversifizierte Unternehmensstruktur relativ stabil bleiben. Es wird durchaus mit höheren Einnahmen gerechnet, als offiziell im Haushalt geplant.
Risiken werden in den Beteiligungen des KOL gesehen. Nur etwa ein Drittel der niedersächsischen Krankenhäuser schreiben schwarze Zahlen, ein Drittel ist ausgeglichen, ein Drittel macht Verluste. Weiterhin bestehen große Risiken bei den in Zukunft weiter ansteigenden Zuschüssen für Ganztagsschulen und Kitas. Aus unserer Sicht ist die derzeitige Finanzierung strategisch falsch, da überproportional die Kosten bei der Stadt auflaufe. Auch aus Gründen der Qualität sollte die Finanzierung jeweils zu einem realen Drittel von Land, Stadt und Eltern getragen werden. Eine Sozialkomponente kann beibehalten werden.

7. WFO-LKR schlägt ein Effektivitäts- und Effizienzprogramm „FIT 2019“ vor. Im Rahmen dieses Projekts sollen der Haushalt 2019 schlank gemacht, Erfolgspotentiale erschlossen und Stabilität erreicht werden.

Senkung der Grundsteuer B

WFO-LKR fordern die Senkung der Grundsteuer B um 3 Mio. € für das Jahr Haushaltsjahr 2019. Mit der Herabsetzung des Hebesatzes von derzeit 445 % auf 400 % sollen Mieter und Grund-(Haus)-besitzer in dieser guten Wirtschaftslage sichtbar finanziell entlastet werden.

Begründung:

WFO-LKR freuen sich wie alle Fraktionen und die Verwaltung über die sprudelnden Finanzeinnahmen der Stadt Oldenburg.
Auch in der Stadt Oldenburg wirkt sich der erfreuliche Trend nach guten Wirtschaftszahlen für den Haushalt 2018 und darüber hinaus aus. Nach aktuellen
Prognosen werden für das Haushaltsjahr 2018 bis zu 38 Mio. € Überschuss im Ergebnishaushalt erwartet. Dies stellt ein Rekordjahr in der Geschichte der Stadt Oldenburg dar.
Geplant im Jahre 2018 waren 8,8 Mio. Für das Jahr 2019 werden im Ergebnishaushalt 9,9 Mio. geplant. Auch wenn Unsicherheiten bei den Finanzausgleichsleistungen bestehen, gehen WFO-LKR von Überschüssen im zweistelligen Bereich aus, wie im Jahr 2018 geschehen und in den Folgejahren ab 2020 geplant.

WFO-LKR sehen es als gerechtfertigt und geboten an, in diesen guten Zeiten den fleißigen Steuerzahlern einen Teil ihrer Beiträge zurückzugeben. Wir schlagen vor, 3 Mio. Euro zur Senkung der Grundsteuern für Haus- und Grundbesitzer zu verwenden. Davon werden auch viele Mieter profitieren, da die Grundsteuer in der Regel auf die Nebenkosten der Mieten umgelegt wird. Damit wird durch die Stadt Oldenburg ein sichtbarer Beitrag zur Reduzierung der Mieten der Bürger geleistet.

Die viel beschworen Aussagen zu bezahlbaren Wohnraum in Oldenburg, werden endlich in die Tat umgesetzt.

WFO-LKR gehen davon aus, dass sich dieser Trend der positiven Ergebnishaushalte in den Folgejahren fortsetzt. Ist dies nicht der Fall und sollte sich die Finanzsituation der Stadt nachhaltig verschlechtern, kann der Hebesatz wieder angehoben werden. Die Reduzierung der Schulden ist ebenfalls ein positives Signal und soll in den nächsten Jahren noch deutlicher fortgeführt werden.

Effektivitäts- und Effizienz-Programm FIT 2019

die Fraktion WFO-LKR bitte um Aufnahme des o.g. Antrags für die
Sitzungen des AFB, VA und des Rates am 14.01.2019 mit nachstehenden

Beschlussvorschlag:
Die Fraktion WFO-LKR stellt den Antrag, dass die Verwaltung im Jahr 2019 ein „Effizienz- und Effektivitätsprogramm FIT 2019“ für alle Bereiche der Verwaltung und der unternehmerisch tätigen Beteiligungen konzipiert und durchführt. Dabei soll das betriebliche Vorschlagswesen angemessen eingebunden sein und für die kreativen Mitarbeiter motivierend genutzt werden.

Begründung:
Die Mitarbeiter der Verwaltung haben den besten Überblick über alle Aspekte ihres Tätigkeitsbereichs und sind die geeignetsten Fachexperten für das o.a. Programm „FIT 2019“.
Erfolgreiche Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit belegen dies.

Zweck ist es, Verbesserungspotentiale zu identifizieren, nachhaltig umzusetzen und die Reformvorschläge angemessen zu prämieren.

Fragestellungen zur Ermittlung von Reformansätzen können sein:

  • Wo gibt es Fehlentwicklungen oder gar Missstände?
  • Welche Innovationen können genutzt werden?
  • Welche globalen Trends können mitgestaltet werden?
  • Als Anregung können die Vorschläge des Steuerzahlerbundes hilfreich sein.
  • Besonders positive Beispiele eines effektiven und effizienten Betriebs sollten auch benannt werden.

Ziele sind insbesondere die Erhöhung der Einnahmen, die Reduzierung von Kosten, die Verschlankung der Aufbau- und Ablauforganisation und die Verminderung von Bürokratie und lähmender Regulierungen. Dazu gehören auch Vorschläge zur effektiven und effizienten Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung.

Die Zeithorizonte für die Wirksamkeit der Vorschläge können kurz-, mittel- und langfristiger Natur sein. Die Prämierung im Rahmen des betrieblichen Vorschlagswesens soll sich an den nachhaltig erzielten monetären Erlösen und Einsparung richten. Sie sind zu gleichen Teilen auf die Organisationseinheit (Amt) alle am Vorschlagswesen aktiven Personen aus dieser Einheit und der vorschlagenden Einzelperson aufzuteilen.

Sehr geehrte Mitbürger, liebe Oldenburger,

die Weihnachtstage stehen vor der Tür und das bedeutet für viele, mit Freude auf Familie und Freunde im besonderen Maße einzugehen.

Andere freuen sich, der Hektik des Alltags zu entfliehen und sich ein wenig Ruhe zu gönnen.

Wir wünschen Euch/Ihnen allen ein erholsames, frohes und glückliches Weihnachtsfest und einen gelungenen Übergang in das neue Jahr!

Und vor allem viele schöne Augenblicke!

Ihre Fraktion WFO-LKR

Franz Norrenbrock und Dr. Hans Hermann Schreier

Chance vertan

Echo zum NWZ Bericht vom 14.12.2018 „ Andere Standorte haben wir nicht in petto“

Die Fraktion WFO-LKR hat bereits am 27 August 2018 einen Antrag mit einem Lösungsvorschlag zur Unterbringung des Tagesaufenthaltes, von der Ehnernstraße in eine Immobilie in Bahnhofsnähe im Sozialausschuss eingebracht. Allerdings ist die Sitzung ausgefallen und somit wurde unser Antrag erst am 15.10.18 im Ausschuss behandelt.

Zu spät!  Die Immobilie wurde kurzfristig an einen Investor veräußert.

Die Fraktion WFO-LKR  kann nicht nachvollziehen, warum die Stadtverwaltung hier nicht alle Hebel in Bewegung gesetzt hat, um dieses Gebäude und Grundstück zu erwerben.

Die Argumentation von Frau Sachse ist aus unserer Sicht unglaubwürdig.

Auch Frau Sachse bezeichnet diesen Standort  als ideal.

Die halbherzigen Bemühungen der Stadt diesen zu realisieren, genügte unseres Erachtens nicht. „Man hätte  aktiv und tatkräftig die Immobilie erwerben müssen“, sagt Franz Norrenbrock.

Der Standort böte ausreichend Platz, im Gebäudeinneren, im großzügigen Außenbereich und ist zentral in Innenstadt-/Bahnhofsnähe gelegen. Er hätte alle Anforderungen erfüllt.

Die Einrichtungen wie Café Caro und Rose 12 hätten endsprechend in dem Gebäude mit untergebracht werden können, denn die Größe gäbe es her.

Das jahrelange vergebliche Suchen und die Hinhaltetaktik  hätte endlich ein Ende für Menschen in der Obdachlosigkeit.

WFO-LKR fordern die Senkung der Grundsteuer B um 3 Mio. € für das Jahr Haushaltsjahr 2019.

Mit der Herabsetzung des Hebesatzes von derzeit 445 % auf 400 %
sollen Mieter und Grund-(Haus)-besitzer in dieser guten Wirtschaftslage sichtbar finanziell entlastet werden.

Begründung:
WFO-LKR freuen sich wie alle Fraktionen und die Verwaltung über die sprudelnden Finanzeinnahmen der Stadt Oldenburg.
Auch in der Stadt Oldenburg wirkt sich der erfreuliche Trend nach guten
Wirtschaftszahlen für den Haushalt 2018 und darüber hinaus aus. Nach aktuellen Prognosen werden für das Haushaltsjahr 2018 bis zu 38 Mio. € Überschuss im Ergebnishaushalt erwartet. Dies stellt ein Rekordjahr in der Geschichte der Stadt Oldenburg dar.
Geplant im Jahre 2018 waren 8,8 Mio. Für das Jahr 2019 werden im
Ergebnishaushalt 9,9 Mio. geplant. Auch wenn Unsicherheiten bei den
Finanzausgleichsleistungen bestehen, gehen WFO-LKR von Überschüssen im zweistelligen Bereich aus, wie im Jahr 2018 geschehen und in den Folgejahren ab 2020 geplant.

WFO-LKR sehen es als gerechtfertigt und geboten an, in diesen guten Zeiten den fleißigen Steuerzahlern einen Teil ihrer Beiträge zurückzugeben. Wir schlagen vor, 3 Mio. Euro zur Senkung der Grundsteuern für Haus- und Grundbesitzer zu verwenden. Davon werden auch viele Mieter profitieren, da die Grundsteuer in der Regel auf die Nebenkosten der Mieten umgelegt wird. Damit wird durch die Stadt Oldenburg ein sichtbarer Beitrag zur Reduzierung der Mieten der Bürger geleistet.

Die viel beschworen Aussagen zu bezahlbaren Wohnraum in Oldenburg, werden endlich in die Tat umgesetzt. WFO-LKR gehen davon aus, dass sich dieser Trend der positiven Ergebnishaushalte in den Folgejahren fortsetzt. Ist dies nicht der Fall und sollte sich die Finanzsituation der Stadt nachhaltig verschlechtern, kann der Hebesatz wieder angehoben werden. Die Reduzierung der Schulden ist ebenfalls ein positives Signal und soll in den nächsten Jahren noch deutlicher fortgeführt werden.

Diskussionsveranstaltung des Niedersächsischen Städtetags

Am Sonnabend, 3.November 2018 nahm Dr.Hans Hermann Schreier als Vertreter der Ratsfraktion WFO-LKR an der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung des Niedersächsischen Städtetags teil.

Der Städtetag ist der Spitzenverband der Kommunen.

Es wurde ausführlich über Stand und Entwicklung der frühkindlichen Bildung und der Digitalisierung gesprochen.

Positionspapier Kultur – WFO-LKR

in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses möchte die Fraktion WFO-LKR ihr „Positionspapier Kultur“ den Ausschussmitgliedern vorstellen.

  1. Definitionsbereich Kultur und Selbstverständnis:
    a) Das Wort Kultur stammt aus dem Lateinischen cultura und bedeutet: „Bearbeitung, Pflege, Ackerbau“. Im weitesten Sinne ist es alles, was der Mensch gestaltend hervorbringt, im Unterschied
    zu der von ihm nicht geschaffenen und nicht veränderten Natur.
    b) Nach der weitgefassten Definition sind Kulturleistungen alle formenden Umgestaltungen eines gegebenen Materials, wie in der Technik, der Landwirtschaft oder der bildenden Kunst, aber auch geistige Gebilde bzw. „Subkulturen“ wie Musik, Sprache, Moral, Religion, Recht, Wirtschaft und Wissenschaften.
    c) Dagegen bezeichnet Helman mit Kulturen einen engeren Begriff, nämlich ein System von Regeln und Gewohnheiten, die das Zusammenleben und Verhalten von Menschen leiten.
    d) Für Kant ist Kultur die Ausrichtung der Handlungen des Menschen auf einen guten Zweck gemäß dem kategorischen Imperativs:
    „Handle nur nach der Maxime, durch die Du zugleich wollen kannst, dass sie zu einem allgemeinen Gesetzt werde“
    e) Humboldt schließt sich hieran an, indem er den Gegensatz zwischen dem Äußeren und Inneren des Menschen bezieht: Bildung und Entwicklung der Persönlichkeit sind Momente der Kultur, während rein praktische und technische Dinge dem Bereich der Zivilisation zugehören.
  2. Auftrag als Vertreter der Stadt/Ratsherr:
    a) Aufgabe der Stadt Oldenburg ist in erster Linie die Bereitstellung einer Bühne (Plattform), auf der Kulturangebote durch Künstler und Kulturschaffende und Nachfrage durch die Bürger zusammentreffen. Die Stadt versteht sich dabei als Katalysator, die dieses Zusammenwirken ermöglicht und beschleunigt.
    Die Kommune/Ratsherrn/-innen/ Verwaltung werden grundsätzlich nicht selber als Kulturschaffende aktiv tätig, sondern sorgen für eine Vielfalt an unterschiedlichen Kulturangeboten, die für jeden Bürger kostenmäßig erschwinglich sind und somit eine Teilnahmemöglichkeit besteht.
    b) Als Oberzentrum ist Oldenburg verpflichtet, auch überregional kulturell attraktiv zu sein und Bürger aus den Kommunen des Nordwestens teilhaben zu lassen. 
    Beispiel:
    a) Konzept Kulturelle Bildung
    Schaffung eines Netzwerk der Schulen und Kultureinrichtungen
    Vision: „Bildungslandschaft Oldenburg“
    b) Staatstheater, Landesmuseum, Landesbibliothek
  3. Lebensqualität durch Kulturgenuss
    Die Kulturangebote sollen einen Beitrag für eine gute Lebensqualität in der Kommune leisten und dem gesetzlichen Auftrag nachkommen.
    Kultur soll Freude bereiten, eine Identifikation mit der Kommune/ Heimat herstellen und zur individuellen Persönlichkeitsentwicklung beitragen. Die Teilnahme kann aktiv und/oder passiv sein.
  4. Kultur pflegen und fördern
    Die „Kulturlandschaft Oldenburg“ soll durch die Stadt systematisch beobachtet werden, um einen guten Überblick zu haben und bedarfsgerecht Begleitung zu gewährleisten:
    a) Dies gilt einerseits für die Künstler: Hier ist auf Vielfalt, Zugänglichkeit und Qualität zu achten. Ebenso auf das Eingehen von Wünschen und Anregungen der Kulturschaffenden.
    b) Dies gilt andererseits für die Bürger: Über die Arbeiten der Künstler soll zeitnah und umfassend informiert werden und zeitlich und räumlich einen Zugang zum Besuch von Ausstellungen und Veranstaltungen haben. Beides kann organisiert werden z.B. in Form eines regelmäßigen Gedankenaustausches unter Einbindung des Kulturausschusses.
    Beispiele:
    in der NWZ als führendes Regionalmagazin ist täglich zu erkennen, welche vielfältigen Veranstaltungen stattfinden.
  5. Talente erkennen und Fördern
    Die Stadt soll sich gemeinsam mit den Kulturschaffenden daran beteiligen, besondere Talente zu erkennen und zu fördern.
    Dies kann auch dadurch geschehen, dass Kunstwerke beauftragt werden oder von Dritten gestiftet werden.
    Hierbei ist zu beachten, dass die Bürger eine Mitwirkungsmöglichkeit haben und nicht die Politik allein entscheidet.
    Beispiele: Graf Anton Günther Plastik, Persil Uhr.
  6. Vorhandene Stärken zu Attraktionen weiterentwickeln
    Die Stadt sollte besondere Attraktionen gezielt zu einem unverwechselbaren Profil weiterentwickeln und fördern.
    Erfolgreiche Beispiele sind: Horst Janßen Museum, Staatstheater
  7. Finanzierung von Kultur
    Die Aktivitäten in der Kulturlandschaft sollen bevorzugt privatwirtschaftlich organisiert und finanziert sein, es gilt auch hier das Subsidiaritätsprinzip. Dies schließt nicht aus, dass die Stadt sich an kulturellen Initiativen beteiligt oder sogar selbst finanziert. Dabei soll immer versucht werden, so weit wie möglich Sponsoren aus
    dem öffentlichen, institutionellen, wirtschaftlichen oder privaten Bereich einzubinden. Die Sponsoren sollen durch eine Tafel explizit geehrt werden.